Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

Mit dem Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (kurz: ThürGIG) werden die Verpflichtungen und Anforderungen, die sich aus dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention – UN-BRK) ergeben, in landesrechtlichen Vorschriften umgesetzt.

Das Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen enthält u. a. Definitionen von Behinderung, Benachteiligung und Barrierefreiheit, Bestimmungen zur Gewährleistung von Gleichstellung und Teilhabe sowie Regelungen über die Interessenvertretung von Menschen mit Behinderungen. Konkretisiert werden die Bestimmungen zur Verwirklichung der gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen u. a. durch das Benachteiligungsverbot einschließlich einer Umkehr der Beweislast, durch das Gleichstellungsgebot sowie durch die Regelungen zur Herstellung von Barrierefreiheit im Bau und Verkehr und zur Gewährleistung einer barrierefreien Kommunikation.

Des Weiteren werden die Interessenvertretungen der Menschen mit Behinderungen auf Landes- und kommunaler Ebene sowie ihre Aufgaben und Rechte gesetzlich geregelt. Dadurch soll sichergestellt werden, dass Menschen mit Behinderungen an allen ihre Belange betreffenden Entscheidungsprozessen beteiligt werden. Gleichzeitig wird durch ihre Einbeziehung das Bewusstsein aller Entscheidungsträger für die Belange von Menschen mit Behinderungen erhöht.

Das ThürGIG gilt für das Land und die kommunalen Gebietskörperschaften, deren Behörden und Dienststellen einschließlich der Justizverwaltung, für den Rechnungshof, für die landesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts im Sinne des § 105 der Thüringer Landeshaushaltsordnung sowie für Beliehene und sonstige Landesorgane, soweit sie öffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben wahrnehmen (Träger der öffentlichen Gewalt). Das Gesetz gilt auch für den Landtag, soweit er öffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben wahrnimmt.

Die konkrete Umsetzung des Anspruchs auf barrierefreie Kommunikation sowie der Ansprüche auf barrierefreien Zugang zu Dokumenten ist in der Verordnung zur Ausführung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIGAVO) geregelt.